Patente
- Patente werden für technische Entwicklungen erteilt, die neu, gewerblich anwendbar und erfinderisch sind. In diesem Zusammenhang umfaßt Technik die Manipulation beherrschbarer Naturkräfte, also auch Erfindungen auf den Gebieten der Mikrobiologie, Molekularbiologie, Chemie, der Verfahrenstechnik und der klassischen Physik, Elektronik, Elektrotechnik und Mechanik.
- Patente werden durch das Patentamt formell und sachlich geprüft und erteilt oder zurückgewiesen.
- Ein Patent kann bis maximal 20 Jahre nach dem Anmeldedatum bestehen.
- Patente lassen sich weltweit erlangen und werden national erteilt oder zentral für die Staaten des Europäischen Patentübereinkommens.
- Nur eine sorgfältig ausgearbeitete Patentanmeldung und präzise Formulierung der Patentansprüche sind eine gute Basis für die spätere Erteilung eines Patentes und den Schutz, den das erteilte Patent bietet.