Schutzrechte hemmen
1. Schutzrechte der Wettbewerber können hemmen
Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster oder Marken der Wettbewerber sind grundsätzlich von jedermann zu beachten. Eine Verletzung solcher Schutzrechte kann dazu führen, dass gerichtlich die Herstellung und der Verkauf des Produktes oder die Anwendung des Verfahrens beziehungsweise die Werbung dafür untersagt wird. Zusätzlich können Sie zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet werden.
Wir recherchieren die Situation von Patenten, die Ihr Produkt oder Verfahren stoppen könnten.
Wir prüfen die rechtliche Situation und arbeiten eine Stellungnahme und Empfehlung dazu aus, wie rechtlich sinnvoll vorgegangen werden kann.
Gemeinsam mit Ihnen suchen wir nach technisch sinnvollen Auswegen.